ZUKUNFTSGERICHTET

92 93 Die durchschnittliche Dauer von Verfahren hat sich in den zurückliegenden Jahren kaum verändert. Und doch zeigt eine repräsentative demoskopische Erhebung für ZUKUNFTSGERICHTET, dass die Verfahrensdauer für mehr als die Hälfte aller Befragten das größte Problem darstellt. Die Justiz wird gemeinhin als träge empfunden – ganz unabhängig von objektiven Werten. Aber wie lässt sich überlangen Verfahrensdauern wirksam entgegensteuern und dem Bedürfnis nach einer effektiveren Verfahrenserledigung und schnellerem Rechtsschutz nachvollziehbar gerecht werden? Nach dem Ergebnis der Beteiligung bedarf es vor allem einer Modernisierung der Prozessordnungen. Justizbedienstete wünschen sich insbesondere eine Vereinfachung der Beweisaufnahme, kürzestmögliche Instanzen sowie eine bessere Handhabe gegen missbräuchlich zur Verzögerung eingelegte Rechtsmittel und querulatorische Eingaben. Kapitel III.1 Effektive Verfahrenserledigung und schneller Rechtsschutz Erkenntnisse Stand der Dinge Das Justizministerium engagiert sich auf Landes- und Bundesebene für die Beschleunigung von Verfahren in allen Gerichtsbarkeiten. Setzt die Modernisierung von Prozessordnungen Änderungen von Bundesrecht voraus, treibt Baden-Württemberg diese Prozesse aktiv voran – beispielsweise beim Zivilprozess der Zukunft. Nicht nur mit Blick auf das Zivilverfahren setzt sich das Ministerium nachdrücklich für eine Straffung von Instanzenzügen ein. Nicht selten gelingen mithilfe gezielter Maßnahmen auch auf Landesebene Erfolge: Dies zeigt etwa die außerordentlich positive Entwicklung der Bearbeitungsdauer asylgerichtlicher Verfahren in Baden-Württemberg infolge der Konzentration asylgerichtlicher Zuständigkeiten und Schaffung neuer Kammern bei den Verwaltungsgerichten. Zur Beschleunigung von Bau- und Infrastrukturverfahren wurden die Verwaltungsgerichte unlängst auch mit spezialisierten Baukammern ausgestattet.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjY2ODY=