102 103 Der Beteiligungsprozess hat ein breit geteiltes Bedürfnis nach einem niederschwelligen digitalen Zugang zur Justiz zutage gefördert – und zwar quer durch alle Zielgruppen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wünschen sich nicht nur mehr digitale Serviceangebote wie Informationen zum Verfahrensstand, elektronische Akteneinsicht und eine virtuelle Rechtsantragsstelle bzw. die Möglichkeit, Klagschriften oder Anträge online einzureichen. Sie wünschen sich vor allem auch ein zentrales, justizübergreifendes digitales Portal, über das Rechtssuchende ebenso wie Verfahrensbeteiligte – etwa Rechtsanwälte, Zeugen oder Sachverständige – einfach und unkompliziert ans Ziel kommen können, egal, ob es lediglich um die Suche nach dem richtigen Ansprechpartner, einem bestimmten (Web-)Formular oder um den Zugang zu konkreten Verfahrensinformationen oder digitalen Leistungen geht. Vielfach wurde vorgeschlagen, dass ein Chatbot Anwender niederschwellig bei der Orientierung und der Suche nach den gewünschten Angeboten unterstützen sollte. Ohnehin soll die Justiz mit Bürgerinnen und Bürgern in einfacher, leicht verständlicher Sprache kommunizieren. Darüber hinaus wird – insbesondere von Seiten der Stakeholder – eine Optimierung des elektronischen Rechtsverkehrs zur Verbesserung und Beschleunigung des digitalen Datenaustauschs gewünscht. »Es müsste Vorgaben geben ‚bis ins letzte Dorf‘, dass das EBO genutzt werden muss« Stimme aus dem Workshop „Dolmetscher + Justiz“ Kapitel III.3 Niederschwelliger Zugang zur Justiz Erkenntnisse Stand der Dinge Auch wenn es um Bürgernähe geht, steht die Digitalisierung im Zentrum der Zukunftsplanungen der Justiz. Weil das Verfahrensrecht regelmäßig der Gesetzgebung des Bundes unterliegt, engagiert sich das baden-württembergische Justizministerium in länderübergreifenden Projekten. Die Ergebnisse der Beteiligung im Projekt ZUKUNFTSGERICHTET zeigen: Der Einsatz des baden-württembergischen Justizministeriums für digitale Kommunikationsmöglichkeiten sowie niederschwellige Zugänge zur Justiz in allen Verfahrensarten finden die breite Rückendeckung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bediensteten.
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