»Die Digitalisierung der Justiz verlangt nicht nur Technologie, sondern auch und vor allen Dingen Mut zur Veränderung und Mut zum Experimentieren. Von beidem würde ich mir manchmal mehr wünschen.« Professorin Dr. Giesela Rühl, LL.M. [Berkeley] Podiumsdiskussion „Fortschritt oder Firelefanz – welche moderne Technik braucht der Rechtsstaat?“ mit Prof. Dr. Giesela Rühl LL.M., Prof. Dr. Dr. h.c. Johannes Masing, Kolja Schwartz, Ministerin Marion Gentges MdL, Rechtsanwalt Markus Hartung. SCHNITTSTELLEN Impuls aus der Beteiligung Die Kommunikation und der Datenaustausch mit Gerichten wurden vonseiten verschiedener externer Partner wiederholt als ausbaufähig oder kompliziert bezeichnet. Erste Antwort Zwischen der Justiz und ihren Kommunikationspartnern wurde bereits 2004 eine elektronische Kommunikationsinfrastruktur, der elektronische Rechtsverkehr, geschaffen, die kontinuierlich ausgebaut wird. Sie ermöglicht die verschlüsselte Übertragung von Dokumenten und Akten zwischen authentifizierten Teilnehmern und transportiert bereits seit vielen Jahren zuverlässig mehrere Millionen Nachrichten im Jahr. Bei der Weiterentwicklung aller zugehöriger Komponenten stehen insbesondere eine nutzerzentrierte und einfache Bedienung im Vordergrund. VIDEOVERHANDLUNG WEITER AUSBAUEN Impuls aus der Beteiligung Die Existenz einer starken Videotechnik in Sitzungssälen inklusive technischem Experten-Support ist nicht nur für die Akzeptanz innerhalb der Justiz von Bedeutung, sondern wird einem dringenden Anliegen externer Stakeholder gerecht. Dies vorausgesetzt, können sich viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Beteiligung vorstellen, stärker auf das Institut der Videoverhandlung bzw. -vernehmung zurückzugreifen, „wenn nicht der persönliche Eindruck zwingend erforderlich ist“. Erste Antwort In Sachen Videokonferenztechnik nimmt die baden-württembergische Justiz die Vorreiterrolle ein: Allen Gerichten stehen hochwertige mobile Videokonferenzstationen zur Verfügung. Diese werden ergänzt durch fest verbaute Videokonferenzanlagen, insbesondere in großen Gerichtssälen. Alle Anlagen funktionieren plattformunabhängig, sind also nicht auf eine bestimmte Software beschränkt. INSGESAMT MEHR VIDEOEINSATZ Impuls aus der Beteiligung Auch für Vernehmungen und bei der Hinzuziehung von Dolmetschern oder der Bewährungshilfe soll der Einsatz von Videotechnik in Zukunft eine größere Rolle spielen. Insbesondere aus der Polizei kam der Wunsch, mehr Videotechnik einzusetzen. Erste Antwort Mit einem Pilotprojekt für das Videodolmetschen in Gerichtsverhandlungen geht die Justiz konsequent voran. Im Justizvollzug wird das Videodolmetschen, also die Zuschaltung von Dolmetschern in Videokonferenzen, bereits seit Jahren erfolgreich eingesetzt. 40 41 Kapitel I.3 Digitale Leistungsfähigkeit und Vernetzung
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