6 7 Dieser Projektbericht widmet sich der Darstellung und Analyse von Herausforderungen. Er identifiziert Spannungsfelder und benennt Lösungsansätze – und leistet so einen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in einer Zeit großer Umbrüche. EIN VIELSCHICHTIGES BILD Im Jahr 2023 hat das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg das Projekt ZUKUNFTSGERICHTET ins Leben gerufen und damit sprichwörtlich einen Stein ins Rollen gebracht. Beim offiziellen Start der Beteiligung im Januar 2024 nannte Ministerin Marion Gentges MdL als Ziel, ein vielschichtiges Bild zu erzeugen von der Justiz der Zukunft in Baden-Württemberg. Gemeint war damit: ein ehrlicher, unvoreingenommener, mutiger und kreativer Blick auf die Justiz der Zukunft – und zwar von allen Seiten. Das Herzstück des Projekts war ein breit angelegter Beteiligungsprozess. Dieser Prozess diente mit vielfältigen maßgeschneiderten Bausteinen und Formaten als Plattform für jedermann: um Ideen einzubringen, zu diskutieren und die Justiz von morgen aktiv mitzugestalten. Welche Erwartungen hat die Gesellschaft an eine moderne Justiz? Wo sehen die rund 20.000 Justizbediensteten des Landes sich und ihre Arbeitgeberin in der Zukunft und was erwarten sie von ihr? Was bewegt Studierende, Referendare und Auszubildende? Wie machen wir den Rechtsstaat in Deutschland, insbesondere im Land Baden-Württemberg, gemeinsam fit für die Zukunft? Die vorliegenden Erkenntnisse und Impulse zu all diesen und vielen weiteren Fragen sind ebenso zahlreich wie differenziert. Zusammen zeichnen sie ein aussagekräftiges Bild von der Justiz als einer modernen, starken Institution der Zukunft. Ein detailreiches Bild mit starken Konturen. EIN PROJEKT FÜR ALLE – GEMEINSAM Zur Teilnahme aufgerufen waren nicht nur alle Angehörigen der baden-württembergischen Justiz, sondern auch all diejenigen, die täglich im Rechtsstaat wirken: Partnerinnen und Partner der Justiz, etwa in der Rechtsanwaltschaft und den rechtsnahen Berufen, in der Polizei und im öffentlichen Sektor, aber auch aus Wirtschaft und Industrie sowie diversen weiteren Interessengruppen. Darüber hinaus kamen Expertinnen und Experten mit den unterschiedlichsten Impulsen zu Wort. Natürlich ist ZUKUNFTSGERICHTET vor allen Dingen aber ein Projekt für die Bürgerinnen und Bürger, für die Justiz nicht Alltag ist – und denen unser Rechtsstaat gleichwohl zuvorderst dient. Ihnen ist die Justiz heute und in Zukunft verpflichtet. Auch sie haben wertvolle Beiträge eingebracht. EINE UNVOREINGENOMMENE ANALYSE Der vorliegende Bericht verfolgt mehrere Ziele: Als Abschlussdokument führt er zunächst strukturiert die Ergebnisse verschiedener Beteiligungsprozesse zusammen, die im Zukunftsprojekt der badenwürttembergischen Justiz im Jahr 2024 gelaufen sind. Er erfüllt freilich keinen Anspruch auf Lückenlosigkeit – wohl aber darauf, ein treffendes Abbild aller Stimmen zu liefern. In dieser Funktion dient er der Dokumentation und der Wiedergabe eines geschilderten Ist-Zustandes der Justiz. Er spricht auch unbequeme Wahrheiten offen an. ALS GRUNDLAGE FÜR KOMMENDE KAPITEL Ganz entscheidend legt dieser Bericht darüber hinaus aber in seiner Funktion als Arbeitspapier einen starken Fokus auf dasjenige, was kommt: Ausgehend von den Impulsen der Beteiligung zeichnet er – geordnet in Kapiteln – ein detailreiches Bild von der Justiz der Zukunft in BadenWürttemberg. Er benennt in allen Kapiteln sowohl das Ideal als auch konkrete Anknüpfungspunkte aus der Beteiligung, um diesem näher zu kommen. Außerdem liefert er bereits erste Antworten des Ministeriums und zeigt auf, an welchen Stellschrauben für die Zukunft die Justiz in BadenWürttemberg schon heute dreht und welche Schritte sich anbahnen – schließlich starten wir keineswegs bei null, sondern sind bereits auf dem Weg. FÜR DEN RECHTSSTAAT Der Rechtsstaat leistet Gewähr für die Freiheit, die Sicherheit und die Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger. Er ist nicht weniger als das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Die Justiz in Baden-Württemberg ist eine tragende Säule dieses Rechtsstaats. Sie spricht Recht und setzt Recht durch, sie vermittelt und bietet Lösungen bei Rechtsstreitigkeiten und Problemen und führt zusammen. Der Rechtsstaat wird verkörpert durch Gerichte, Staatsanwaltschaften und Vollzugsanstalten – und rund 20.000 Bedienstete, die im Dienst des Rechtsstaats stehen. Tausende von ihnen haben mitgemacht und sollen sich in diesem Dokument wiederfinden. IN HERAUSFORDERNDEN ZEITEN In einer sich stetig wandelnden Welt sieht sich der Rechtsstaat zunehmend mit Herausforderungen konfrontiert, die seine Grundprinzipien auf die Probe stellen. Globalisierung, Digitalisierung und politische Polarisierung verändern nicht nur die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, sondern stellen auch die Justiz vor komplexe Aufgaben. Wie muss die Justiz in unserem Land Phänomenen wie Fachkräftemangel und demographischem Wandel begegnen, um auch in Zukunft ihre Aufgabe im Rechtsstaat zu meistern? Zukunftsgerichtet - ein einzigartiges Projekt »Wie arbeiten Gerichte, Staatsanwaltschaften und der Justizvollzug in der Zukunft?« Ministerin Marion Gentges MdL
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